Branchenbuch München

Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht e.V.  


Straße / Nr.: Cincinnatistr. 64
PLZ / Ort: 81549 MÜNCHEN
Stadtteil: Obergiesing
Land: DEUTSCHLAND
Telefon: 089 699370
Fax: 089 699375300
URL: http://www.richtervereinbpatg.de
Konto-Nr.: 0
BLZ: 0

Kurzprofil




Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht ist ein Fachverband des in der Bundesrepublik als Spitzenverband anerkannten und organisierten deutschen Richterbundes, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (DRB). Ihm gehören aus allen Gerichtsbarkeiten viele Richter und Staatsanwälte an; er ist parteipolitisch, weltanschaulich und konfessionell neutral. Er wird an Gesetzgebungsvorhaben beteiligt, wobei seine Stellungnahmen bei den Politikern und in den Medien große Bedeutung haben. Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht will Gesetzgebung, Rechtspflege und Rechtswissenschaft fördern, die richterliche Unabhängigkeit und die Unparteilichkeit der Rechtspflege schützen, die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Kolleginnen und Kollegen sichern und den kollegialen Zusammenhalt pflegen.

Stichwörter, Firmentätigkeit




Klagen, Bundessozialgericht, Bundesfinanzhof, Große Strafrechtskommission, Generalbundesanwalt, Ämter und Behörden, Besoldungskommission, BPatG, Europarechtskommission, Gebrauchsmuster Löschungsverfahren, Deutsche Richterbund, Kunst Bundespatentgericht, Ämter, Gesetzgebung, kein Anwaltszwang beim Bundespatentgericht, Bundesvertreterversammlung, gewerblicher Rechtsschutz, Bundessortenamt, Geschäftsverteilung, Deutsches Patent und Markenamt, Gebrauchsmuster Beschwerdesenat, Jahresberichte, Einsprüche, Bundesarbeitsgericht, Bewährungshelfer, Geschmacksmuster, Gerichte, Behörden, Informationsbroschüre, Gebrauchsmuster, Bundespatentgericht, Behörde, Gericht, Fachkommissionen, Juristischer Beschwerdesenat, gewerbliche Schutzrechte, Bundesanwaltschaft, Anmeldung, Bundesbehörden, Bundesbehörde, Einsprüche gegen Patenterteilungen, Bundesvorstand, Kommission für die Erarbeitung übergreifender Rechtsprobleme, Bundesgerichtshof, DPMA